EU-Gipfeltreffen soll Neuausrichtung der EU-Politik ermöglichen

Die Staats- und Regierungschefs der EU sind zu ihrem informellen Gipfel auf Schloss Hampton Court bei London zusammengekommen. Bei dem eintägigen Treffen vor historischer Kulisse beraten sie über einen generellen Kurswechsel der Union als Antwort auf die Herausforderungen durch die Globalisierung. Zur Debatte steht damit auch das Sozialmodell der EU. Der umstrittene künftige Finanzrahmen, den die britische Ratspräsidentschaft ursprünglich ausklammern wollte, dürfte ebenfalls zur Sprache kommen. Insbesondere die neuen Mitgliedsstaaten hoffen auf eine rasche Einigung, um ihre Projekte pünktlich umsetzen zu können. Doch hat Tony Blair eine Entscheidung erst für das Gipfeltreffen im Dezember in Aussicht gestellt.

Denn die Meinungsunterschiede insbesondere zwischen Frankreich und Großbritannien sind auch durch alle demonstrativen Freundschaftsbekundungen kaum zu überdecken. Die Franzosen stellen sich weiter einer grundlegenden, schnellen Reform der Agrarpolitik in den Weg. Und diese macht einen Großteil des Budgets aus.

Die Gipfelteilnehmer diskutieren ebenfalls über den Vorschlag von EU-Kommissionspräsident Barroso, einen Globalisierungsfonds einzurichten. Dieser soll den besonders von der ausländischen Konkurrenz getroffenen Betrieben und Arbeitnehmern bei der Umstrukturieren helfen.

Barrosos Vorschlag hat Blairs Zustimmung, wird aber insbesondere von Deutschland schon wegen der Finanzierung skeptisch gesehen. Noch-Kanzler Schröder kam zu spät zu seinem Abschiedsgipfel und verpasste den persönlichen Empfang seines Ex-Freundes Blair.

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