Europarat: Schutz der Menschenrechte von Wehrpflichtigen

Der Europarat hat den Schutz der Menschenrechte von Wehrpflichtigen angemahnt. Dabei geht es zunächst darum, dass die Mitgliedsstaaten die Wehrpflicht aufheben. In Russland beispielsweise gibt es nicht die Möglichkeit, Zivildienst zu leisten. In mittel- und osteuropäischen Staaten, die der NATO beigetreten sind, ist die Wehrpflicht aufgehoben worden oder entsprechende Gesetze sind in Vorbereitung.

Auch fordert der Europarat, dass den Wehrpflichtigen das Recht zugestanden wird, sich gewerkschaftlich zu organisieren. Desgleichen sollte eine unabhängige Organisation eine Mittlerrolle zwischen der zivilen Gesellschaft und der Armee übernehmen.

“Die für die russische Armee bestehende Wehrpflicht ist unzeitgemäß”, so Konstantin Kosatschew, Chef der russischen Delegation und Vize-Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Schwere Misshandlungen, erniedrigende Behandlung und Demütigung sind in der russischen Armee Alltag.

Doch selbst in westlichen Armeen gibt es Übergriffe. In Großbritannien machte im vergangenen Herbst ein Fall Schlagzeilen, bei dem etwa vierzig Soldaten der Royal Marines Opfer von Gewalt und Erniedrigung wurden.

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