EU-Parlament befasst sich mit Strukturfonds

Wie können strukturelle Finanzhilfen in den Rahmen des EU-Budgets eingebettet werden? Mit dieser Frage beschäftigt sich der so genannte Krehl-Bericht der europäischen Sozialdemokraten, in dem die wichtigsten Brennpunkte für Regionalhilfen aufgelistet werden. Diese und nächste Woche befasst sich das EU-Parlament mit der Thematik. Für den ehemaligen EU-Kommissar Jacques Delors, einen der Erfinder des EU-Kohäsionsfonds, ist dies das Herzstück des europäischen Integrationsprozesses: “Ich freue mich, dass sich die 25 auf den künftigen finanziellen Ausblick geeinigt haben, der noch überarbeitet wird. 2008 haben wir ein Treffen, aber das hindert mich nicht, schon jetzt meine Meinung zu sagen. Es gibt eine Krise des europäischen Geistes.Man denkt nicht mehr in langen,sondern immer mehr in kurzen Zeiträumen.Das ist lächerlich, bedenkt man die Herausforderungen, denen sich die EU-Staaten stellen müssen.”

Insgesamt sollen nach bisherigen Plänen fast 308 Milliarden Euro in den Kohäsionsfonds fließen – das entspricht mehr als 35 Prozent des EU-Budgets. Für den griechischen EU-Abgeordneten Stavros Lambrinidis ist der Fonds dennoch wichtig für die EU. “Je besser es dem einzelnen Bürger geht, desto besser geht es auch jedem einzelnen Land”, so Lambrinidis. “Selbstsüchtig gedacht: Wenn es irgendwo eine reiche Region gibt und man selbst ist ein großes britisches Unternehmen, dann kann man dieser Region natürlich mehr verkaufen.”

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