Georgien buhlt um NATO-Mitgliedschaft und westlichen Beistand im Konflikt mit Russland

Nicht nur politisch, sondern auch mit einer folkloristischen Charme-Offensive – Musik, Wein und Tanz – versuchte Georgien in dieser Woche, den Bund mit der NATO zu erringen. Da die Beziehungen zum früheren Bruderstaat Russland sich zusehends verschlechtern, insbesondere wegen des Konflikts mit Georgiens abtrünnigen Autonomen Gebieten, setzt die Regierung auf westlichen Beistand.

Georgien habe große politische Unterstützung von den europäischen Partnern für eine friedliche Lösung des Konflikts, bekräftigte Vize-Verteidigungsminister Batu Kutelia während der musikalischen Einlage bei der NATO in Brüssel. Die Unterstützung wachse täglich. Daher sei Georgiens Hauptstrategie und Ziel auf dem Weg zu dieser friedlichen Lösung, bei dem Konflikt mehr internationale Präsenz zu bekommen.

Um die gewaltsamen Vorfälle mit den Separatisten in Abchasien und Süd-Ossetien einzudämmen, hat Russland dort Friedenstruppen stationiert. Der georgische Präsident Mikhail Saakaschwili bezeichnete die Mission in dieser Woche als ineffizient und diskreditiert. Wenige Tage zuvor hatte Georgien Russland einen Hubschrauber-Angriff in Abchasien vorgeworfen, in dessen Folge ein georgischer Hubschrauber abstürzte.

Von der EU hatte Saakaschwili beim Besuch in Brüssel Ende Februar Rückendeckung bekommen, Kommissionschef Barroso bekräftigte Georgiens Anspruch auf territoriale Unversehrtheit und appellierte an Russland, zu helfen. Schwer vorstellbar angesichts der diplomatischen Spannungen und des Wirtschaftsembargos, das Russland seit mehreren Monaten gegen Georgien verhängt hat. Und Georgiens Buhlen um die NATO, gestützt vom einstimmigen Votum des Parlaments in dieser Woche, dürfte den Zwist kaum entschärfen.

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