EU-Russland-Gipfel will Spannungen abbauen

Dimitri Medwedew ist seit gut sieben Wochen im Amt. Am Vortag des EU-Russland-Gipfels in Sibirien hat der russische Präsident erklärt, daß für ihn die Werte Freiheit, Demokratie und Resept vor dem Privateigentum, Richtschnur seiner Außenpolitk sind. Medwedew zeigt Verständnis für die schwierige Entscheidungsfindung innerhalb Europas.
Er sagt: “ Natürlich gibt es manchmal Probleme in unseren Beziehungen. Wir vestehen, daß einige europäische Regierungen bereit sind die Beziehungen mit uns weiterzuentwickeln, andere blockieren dies. Das ist ein internes Problem der EU.”
Die EU-Kommission ist entschlossen, trotz der Schwierigkeiten mit dem Reformvertrag, den die Iren am 12. Juni abgelehnt haben, die Beziehungen zu Russland weiter auszubauen. Das will sie energisch vorantreiben. EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner sagt: “ Die Europäische Union ist schon etwas Besonderes. Jedes Land muß ein Stück seiner Souveränität abgeben. Wir haben schon viel erreicht. Es brauchte einige Zeit. Aber jetzt haben wir, die EU-Kommission, ein Mandat. Ein Verhandlungsmandat. Wir werden ernsthaft verhandeln, um eine tiefgehende und weitreichende Vereinbarung zu erzielen. Und wir sprechen mit einer Stimme.”

Vor allem die Frage ihrer künftigen Energieversorgung schafft Probleme für die Europäer. Sie wollen sich nicht in die Abhängigkeit des russischen Energiemonopolisten Gazprom begeben. Und ein sicherheitspolitisches Blockdenken zwischen Russland und Europa will auch niemand.

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