Friedensplan für Georgien: Sarkozy vermittelt zwischen Tiflis und Moskau

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat in Tiflis seinem georgischen Kollegen Michail Saakaschwili den Friedensplan vorgelegt, den er zuvor in Moskau mit Kremlchef Dmitri Medwedew ausgehandelt hatte. Auf Wunsch Saakaschwilis wurde eine Formulierung gestrichen, wonach es eine internationale Diskussion über den künftigen Status von Abchasien und Südossetien geben solle. Es werde eine internationale Diskussion eingeleitet, jedoch nur über Vorkehrungen für die Sicherheit und Stabilität der beiden abtrünnigen Gebiete Georgiens, sagte Sarkozy; der Ausdruck “künftiger Status” sei gestrichen. Sarkozy hatte mehrere Tage lang zwischen Georgien und Russland vermittelt. Dabei repräsentierte er auch die Europäische Union, denn Frankreich hat derzeit den EU-Ratsvorsitz inne.

Am Dienstag stellten Sarkozy und Kremlchef Dmitri Medwedew in Moskau den gemeinsamen Friedensplan vor. Danach sollen beide Seiten auf Gewalt verzichten, ihre Truppen zurückziehen und humanitäre Hilfe ermöglichen. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz begründete Medwedew seine Forderung, den künftigen Status der strittigen Gebiete zur Debatte zu stellen. “Können und wollen die Südosseten und Abchasen unter georgischer Herrschaft bleiben? Diese Frage müssen sie selbst beantworten”, sagte er.

Die internationale Gemeinschaft habe jüngst mehreren Regionen die Selbstbestimmung und staatliche Unabhängigkeit gestattet, zum Beispiel dem Kosovo. Am Mittwoch betonte der Kreml, die Streichung der Statusfrage aus dem Friedensplan ändere nichts daran, dass dieses Thema diskutiert werden müsse.

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