Russland im Kaukasus-Konflikt weitgehend isoliert

Auch von Osten her hat der russische Präsident nur bedingt die erhoffte Unterstützung in dem Konflikt bekommen. Beim Gipfeltreffen der Shanghaier Kooperationsorganisation in Tadschikistan lobten seine Kollegen aus Zentralasien und China zwar Russlands aktive Rolle bei der Friedensoperation in der Region. Gleichzeitig verwiesen sie aber auch auf das Prinzip der territorialen Integrität und mahnten eine friedliche Lösung an.

Der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew räumte allerdings ein, Russland habe auf Georgiens Vorgehen auf zweierlei Weise reagieren können: Entweder stillhalten, oder seine Bürger beschützen. Und er denke, dass alles, was Russland danach unternahm, darauf abzielte, weiteres Blutvergießen zu verhindern.

Von Westen her wird inzwischen härteres Geschütz aufgefahren: Der französische EU-Ratsvorsitz sprach nun auch von Sanktionen. Allerdings macht sich nicht Frankreich dafür stark, sondern weiterhin vor allem Polen und die Baltenstaaten. Außenminister Bernard Kouchner erklärte vor Journalisten: “Wir versuchen, einen starken Text auszuarbeiten, der unsere Entschlossenheit ausdrückt, Russlands Verhalten so nicht hinzunehmen. Auch die Möglichkeit von Sanktionen, nach der Sie fragten, wird geprüft, aber auch andere Maßnahmen.”

Russland zeigte sich vor dem EU-Sondergipfel am Montag von solchen Drohungen unbeeindruckt und hält auch weiterhin auf georgischem Territorium wie am Hafen von Poti eigene Soldaten stationiert. Der Ständige Rat der OSZE und der UN-Sicherheitsrat befassen sich an diesem Donnerstag mit dem Kaukasus-Konflikt. Wobei Russland die UNO mit seinem Veto zum Stillhalten bringen kann.

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