So soll der Paulsen-Plan gegen die Finanzkrise funktionieren

In den USA wird mit ungeheurer Eile daran gearbeitet, die Finanzkrise in den Griff zu bekommen. Es hat sich die Einsicht durchgesetzt, daß es wesentlich teurer werden dürfte, wenn man weiterhin auf die Selbstregulierungskräfte des Marktes warten würde. Finanzminister Henry Paulsen geht davon aus, daß die gegenwärtigen Regulierungssysteme überholt sind und angepaßt werden müssen. Seinen Rettungsplan begründete er u.a. so: Um das Vertrauen in die Märkte und Finanzinstitutionen wieder herzustellen, so daß auch künftig Wachstum und Wohlstand möglich seinen, müsse die Regierung ein Programm auflegen, mit dem Risikoinvestitionen und faule Kredite, die schwer auf den Finanzinstitutionen lasten und die Wirtschaft bedrohen, vom Markt verschwinden.

Dafür fordert der Finanzminister vom Kongreß 700 Milliarden Dollar, um die Investitionen aufzukaufen, die vor dem 17.9.2008 mit problematischen Immobiliengeschäften besichert wurden. Daran könne sich jede Bank in den USA beteiligen und zwar innerhalb von 2 Jahren nach Inkrafttreten des Gesetzes.

Die Entscheidungen sollen dem Finanzminister obliegen, keine Behörde und kein Verwaltungsgericht soll sie anfechten können. Für die Kontrolle soll einzig und allein der Kongreß zuständig sein. Über welche Zeitdauer das alles gehen soll, dazu wird nichts gesagt. Ebenso unklar ist, zu welchem Preis die aufzukaufenden Investitionen heute zu bewerten sind. Den Demokraten fehlt bei diesem Programm, das den Banken hilft, die Hilfe für die kleinen Besitzer von Eigenheimen, die ihre Hypotheken nicht mehr bezahlen können. Hillary Clinton erinnerte an eine Maßnahme aus der Zeit der “großen Depression” von 1933. Damals habe die Hypothekenbank eine Million Eigenheime gerettet und den Gewinn an den Staatshaushalt überwiesen. Die Senatorin meint, mit der gleichen Methode könne man heute dreimal soviele Eigenheime retten und – was sie als noch wichtiger einschätzt – den Immobilienmarkt stabilisieren.

All diese Rettungsideen sind aber nur umzusetzen, indem man die ohnehin schon sehr hohen amerikanischen Staatsschulden noch weiter in die Höhe treibt. Und diese pessimistische Aussicht, so schreiben Kommentatoren u.a. im “Wall Street Journal”, sei schlecht für den Dollar.

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