UN-Gericht ruft Russland und Georgien zur Ordnung

Das höchste Gericht der Vereinten Nationen in Den Haag hat Russland und Georgien aufgefordert, im Kaukasus-Konflikt jegliche ethnisch oder rassisch motivierte Diskriminierung sowie Gewaltausübung zu unterbinden. Mit der Entscheidung reagiert das Gericht auf eine Klage, die Georgien kurz nach den bewaffneten Auseinandersetzungen mit Russland um die abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien im August eingereicht hatte. Darin war von gewaltsamen “ethnischen Säuberungen” durch
Russland sowie verbündeten Separatisten die Rede, mit denen Nicht-Russen vertrieben werden sollten.

Unterdessen wurden in Genf die am Morgen begonnen Gespräche über Georgien ohne Ergebnis abgebrochen. Georgiens Präsident Mikhail Saakaschwili machte gegenüber euronews Russland für das Scheitern verantwortlich. In Genf waren außerdem Vertreter der USA, der EU und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa vertreten. Auch Abgesandte der abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien waren anwesend.

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