Neuwahlen in Israel

Israels Außenministerin Zipi Livni will Neuwahlen ausrufen. Die Chefin der regierenden Kadima- Partei erklärte die Koalitionsverhandlungen mit der ultra-orthodoxen Schas-Partei für gescheitert. Livni sagte, sie habe mit andauernder Erpressung durch den zukünftigen Koalitionspartner rechnen müssen und sich daher für Neuwahlen entschieden.

Die Schas hatte eine beträchtliche Erhöhung des Kindergeldes gefordert und wollte Livni untersagen, in den Verhandlungen mit den Palästinensern über Jerusalem zu sprechen.

Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Ehud Olmert wegen Korrutionsvorwürfen hatte Livni einen Monat lang versucht, im bestehenden Parlament Partner für eine Koalitionsregierung zu finden, konnte aber keine Regierungsmehrheit hinter sich vereinen.

Livni will nun Staatspräsident Schimon Peres offiziell über das Scheitern der Verhandlungen in Kenntnis setzen. Danach müssen innerhalb von 90 Tagen Neuwahlen stattfinden.

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