Spanischer Richter stellt Untersuchungen zu Franco-Morden ein

Balthasar Garzon gibt auf: Der spanische Untersuchungsrichter, der die Verbrechen des Franco-Regimes aufklären wollte, hat die Ermittlungen überraschend eingestellt. Als Erklärung sagte er, Franco und führende Regimeangehörige seien verstorben und könnten strafrechtlich nicht mehr belangt werden. Garzon kommt damit einem Urteil des Obersten Strafgerichtshofs zuvor, der entscheiden wollte, ob der Richter überhaupt zuständig ist. Nun sollen die lokalen Gerichte in den spanischen Provinzen die Identifizierung der Opfer der Franco-Diktatur in den Massengräbern einleiten. Im Oktober hatte Garzon die Öffnung von 25 Gräbern angeordnet und damit eine heftige Kontroverse in Spanien ausgelöst. Viele sahen darin eine Verletzung des Amnestiegesetzes, das 1977, zwei Jahre nach Francos Tod, verabschiedet wurde.

Im Bürgerkrieg und in der anschließenden Diktatur waren in Spanien Zehntausende Menschen ermordet worden. Rund 40.000 Opfer politischer Gewalt, die bis heute offiziell als vermisst gelten, werden in namenlosen Gräbern vermutet. Hinterbliebene fordern seit Jahren eine umfassende Aufklärung.

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