Belgischer König nimmt Regierungsrücktritt an

Die Regierungskrise in Belgien dauert an. Ministerpräsident Yves Leterme will nicht mehr – und das wird er an diesem Tag auch König Albert bei einer erneuten Audienz gesagt haben.

Am Freitag hatte Leterme den Rücktritt der Regierung eingereicht, den der König – nach den Gesprächen vom Wochenende und von heute an diesem Abend nun auch angenommen hat. Es geht jetzt wohl um die Suche nach einer
Übergangslösung, möglicherweise bis zu Neuwahlen nächstes Jahr – im Juni, wenn auch Regional- und
Europawahlen sind.

Für die Leterme-Nachfolge werden in Belgien viele Namen gehandelt: Dazu gehört der von Marianne Thyssen, Vorsitzende von Letermes flämischen Christdemokraten und gestern abend ebenfalls zu Gast beim König.

Zum anderen wird immer öfter Jean-Luc Dehaene genannt. Dehaene, ebenfalls Christdemokrat, war schon in den Neunzigern lange Zeit belgischer Regierungschef. Bisher zeigt er sich aber unwillig, das Amt vorübergehend noch einmal auszuüben.

Eher als Außenseiter gelten derzeit Politiker wie Didier Reynders, Liberaler und zur Zeit
Finanzminister, oder sein Parteikollege Louis Michel,
der EU-Kommissar für Entwicklungshilfe.

Die neue Krise wurde ausgelöst durch den Vorwurf, die Regierung habe bei der Aufspaltung der angeschlagenen Großbank Fortis Druck auf Richter ausgeübt. Vorher gab es aber schon große Probleme
zwischen flämischen und wallonischen – also französischsprachigen – Parteien. Die Regierungsbildung nach der Wahl vor anderthalb Jahren dauerte Monate: Zu unterschiedlich waren – und sind – die Vorstellungen über eine Neuordnung des belgischen Staatsaufbaus.

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