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Israel hat Angehörigen der Armee Rechtshilfe bei möglichen Anklagen im Zusammenhang mit der Gaza-Offensive zugesichert.
Ob es zu Anklagen kommt, ist unklar, doch werfen unter anderem Menschenrechts-Organisationen wie Amnesty International dem Land Kriegsverbrechen vor. Auch liegt dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag eine Sammelklage vor.
“Die Befehlshaber und die Soldaten, die im Gazastreifen im Einsatz waren, sind vor Anklagen geschützt”, erklärte hingegen der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert. “Israel schützt sie, wie sie uns mit ihren Körpern während der Militäraktion im Gazastreifen geschützt haben.”
Dies könne aber keine legalen Schritte gegen die Soldaten verhindern, kommentierte der palästinensische Außenminister Olmerts Versprechen.
Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Menschenrechtsfragen sprach von Kriegsverbrechen und forderte eine Untersuchung.
Unter anderem geht es dabei um den Vorwurf, Israel habe Phosphormunition eingesetzt. Trifft sie Menschen, dann verursacht sie entsetzliche Brandverletzungen, werden Gebäude getroffen, sind die Brände kaum zu löschen.
Der Einsatz von Phosphormunition in bewohnten Gebieten ist völkerrechtlich verboten.
Ein weiterer Vorwurf ist der Beschuss von Einrichtungen der Vereinten Nationen im Gazastreifen.
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tags: Ehud Olmert, Israel, Kriegsverbrechen
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