ASEAN-Gipfel in Thailand berät über Binnenmarkt nach EU-Vorbild

Unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen sind Staats- und Regierungschefs der Südostasiatischen Staatengemeinschaft in Thailand zusammengekommen. Aus Sorge vor Demonstrationen hatte die neue thailändische Regierung das Gipfeltreffen nach Cha-am rund 130 Kilometer südwestlich der Hauptstadt Bangkok verlegt. Die zehn Mitgliedsländer beraten am zweiten Tag ihres Gipfels über die Einrichtung eines gemeinsamen Binnenmarktes nach EU-Vorbild bis 2015.

Doch hier gehe es nicht um die Vision einer menschenfreundlichen Gemeinschaft, sagte Yuyun Wahyuningrum vom Asienforum für Menschenrechte: Die Politiker sprächen vielmehr darüber, wer beteiligt und wer ausgeschlossen werden sollte.

Birma, das heutige Myanmar, sorgte einmal mehr für Streit. Die Lage der Menschenrechte in dem ASEAN-Mitgliedsland steht nicht auf der Tagesordnung des Gipfels. Am Freitag billigten die Außenminister der ASEAN einen Entwurf zur Einrichtung eines Menschenrechtsinstituts, das jedoch nur dann ermitteln soll, wenn betreffende Land zustimmt. Kritiker sprachen deshalb von einer Alibi-Einrichtung, die in Wirklichkeit wenig zur Einhaltung der Menschenrechte beitragen könne.

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