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EU-Kommission will schnelle Reform der Finanzmärkte

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Die Europäische Kommission will die Reform der europäischen Finanzmärkte schnell vorantreiben: Kommissionspräsident José Manuel Barroso stellte sich grundsätzlich hinter die jüngsten Vorschläge einer EU-Expertengruppe um den früheren Chef des Internationalen Währungsfonds IWF, Jacques de Larosière, und wie dieser nahm Barroso Abstand von der Schaffung einer einheitlichen EU-Superbehörde für die Finanzaufsicht.

“Das wäre unrealistisch und gegen die EU-Verträge”, sagte Barroso in Brüssel. Angesichts der Tatsache, dass es neben den EU-Ländern der Eurozone auch solche gebe, die nicht der Eurozone angehörten, hätte der Vorschlag einer einzigen Aufsicht nicht die geringste Chance, angenommen zu werden.

Die Regierungen aller EU-Mitgliedsstaaten und das Europäische Parlament müssen den Vorschlägen zustimmen.

Die Krise sei ernst, aber es gebe einen Ausweg, sagte Barroso: Die EU müsse wieder Vertrauen in die Finanzmärkte schaffen. Er befürwortete den Plan der Expertengruppe um de Larosière, bestehende EU-Ausschüsse für Banken, Versicherungen und Finanzmärkte deutlich zu stärken. Doch Barroso straffte den Zeitplan. Er hofft nach eigenem Bekunden, dass sich die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Treffen am 19. und 20. März in Brüssel auf die Reform der Finanzmarktaufsicht einigen: Damit könne Europa beim Weltfinanzgipfel Anfang April in London mit einer Stimme sprechen.

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tags: Europäische Union, Finanzkrise