EU-Russland: sibirischer Gipfel

Die Europäische Union und Russland treffen sich an diesem Donnerstag und Freitag zu einem Gipfel im sibirischen Chabarowsk. Die Entscheidung des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, den relativ kurzen Gipfel mehr als zehn Flugstunden von Brüssel entfernt abzuhalten, sorgte bei vielen EU-Politiker für Unmut. Nun aber geht es um die Tagesordnung, und da stehen die üblichen Streitpunkte zwischen beiden Seiten: Energielieferungen, Sicherheitspolitik, Visa-Freiheit aber auch die Beziehungen der Europäischen Union zu Staaten, die Russland als seinen Hinterhof ansieht. Im Mai hatte Moskau verärgert regiert, als die EU mit sechs ehemaligen Sowjetrepubliken ein Partnerschaftsabkommen geschlossen hatte. Nachdem es in den vergangenen Wintern wiederholt zu Streit um russische Erdgaslieferungen durch ukrainische Pipelines gegeben hatte, will die EU auf dem Gipfel auch ein Frühwarnsystem zur Sprache bringen, mit dem in Zukunft Versorgungsengpässen vermieden werden sollen.

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