EU-Russland-Gipfel im Fernen Osten

Das Spitzentreffen im fernöstlichen Chabarowsk hat das Vertrauen zwischen Russland und der Europäischen Union gestärkt. Das sagte der amtierende EU-Ratspräsident Vaclav Klaus.

Die Europäische Union versicherte, dass die neue Ostpartnerschaft nicht gegen Russland gerichtet ist.

Präsident Medwedew hatte Bedenken geäußert. Er sagte, er wolle nicht, dass die Partnerschaft mit früheren Sowjetstaaten zu einer Partnerschaft gegen Russland werde. Dabei gehe es ihm nicht um die Partner, die vor Ort seien. Vielmehr befürchte er den Einfluß von anti-russischen Strömungen in anderen Staaten auf die EU. Solange es nur um eine wirtschaftliche Zusammenarbeit gehe, habe er aber nichts gegen die Partnerschaft einzuwenden.

Für Ärger zwischen Russland und der EU hatte zuletzt auch Moskaus ablehnende Haltung gegenüber einer gemeinsamen Energiecharta geführt.

“Wir sind offen für eine Diskussion über die Energiecharta, um die Rahmenbedingungen zu verbessern” , sagte Komissionspräsident Barroso.
Er warnte zugleich davor, bereits bestehende Vereinbarungen zu kippen.

Unbestimmt blieb der Dialog über eine von Medwedew vorgeschlagene Sicherheitsarchitektur für Europa. EU-Chefdiplomat Solana sagte, das Anliegen sollten in den nächsten Monaten intensiv diskutiert werden. Russland drängte während des Gipfels auf eine baldige Aufnahme in die Welthandelsorganisation WTO.

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