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US-Präsident Barack Obama hat Israel und die Palästinenser aufgefordert, die im Nahostfriedensprozeß eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. Nach seinem ersten Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas im Weißen Haus rief Obama am Donnerstag die Palästinenser zur Gewaltfreiheit und Israel zum Siedlungsstopp auf.
“Die Roadmap verpflichtet jede Seite. Die Israelis müssen den Siedlungsbau stoppen und sicherstellen, dass es einen lebensfähigen potentiellen palästinensischen Staat gibt”, erklärte Obama.
Damit steuern die USA und Israel offen auf eine Konfrontation zu. Auf der Kabinettssitzung am Sonntag hatte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zwar erklärt, es solle keine neuen Siedlungen geben. Gleichzeitig will die Regierung aber bestehende Siedlungen im Zuge des “natürlichen Wachstums” erweitern.
Seit dem Osloer Friedensabkommen 1993 hat sich die Zahl der im Westjordanland lebenden Israelis mehr als verdoppelt.
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tags: Barack Obama, Israel, NaherOsten
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