Widerstand gegen Barroso formt sich

Trotz seiner herben Niederlage bei den Europawahlen leistet das Mitte-Links-Lager Widerstand gegen eine zweite Amtszeit Barrosos. Der Vorsitzende der europäischen Sozialdemokraten, der Däne Poul Nyrup Rasmussen sagte, Barroso sei als Konservativer für seine Fraktion nicht wählbar. Einen eigenen Gegenkandidaten werden die Sozialdemokraten wegen des schlechten Wahlergebnisses wohl nicht aufstellen. Denkbar ist aber, dass sie eine Kandidatur des belgischen Liberalen Guy Verhofstadt unterstützen. Dieser warf Amtsinhaber Barroso vor, in der Finanzkrise keine Führungsstärke gezeigt zu haben.

Der ehemalige belgische Regierungschef Verhofstadt wäre vor fünf Jahren schon einmal fast Kommissionspräsident geworden. Damals scheiterte er am Widerstand des britischen Premierministers Tony Blair – und Barroso war ein Kompromisskandidat. Diesmal könnte Verhofstadt neben den Liberalen und Sozialdemokraten auch die Unterstützung der Grünen erhalten, die im neuen Parlament stärker geworden sind. Daniel Cohen-Bendit, der Ko-Präsident der bisherigen grünen Fraktion im Europaparlament, interpretierte das Wahlergebnis in Frankreich – wo er selbst diesmal angetreten war – auch als Sanktion gegen Barroso.

Nach geltendem Recht wird der Kommissionspräsident zwar von den Mitgliedsstaaten vorgeschlagen – doch braucht er auch eine Mehrheit im Parlament. Sollte Barroso diese nicht bekommen, müsste ein neuer Kompromisskandidat gesucht werden.

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