Schnelle Lösung im Nahostkonflikt?

EU-Chefdiplomat Javier Solana rechnet mit einem schnellen Durchbruch im Nahostkonflikt. Das sagte er bei einem Besuch in Ramallah im Westjordanland. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird an diesem Sonntag in Tel Aviv seine Nahost-Grundsatzrede zur Außen-, Sicherheits-,und Friedenspolitik seines Landes halten. Solana hofft, dass er sich dabei zu einer Zwei-Staaten-Lösung bekennt. Er wisse nicht, was Netanjahu sagen werde. Aber er wolle hören, dass sie den Siedlungsbau stoppten und die Verhandlungen mit den Palästinensern wieder aufnähmen.

Auch der US-Nahostgesandte George Mitchell erhöhte den Druck auf den israelischen Regierungschef. Er betonte bei einem Besuch in Jordanien, eine Aufteilung in zwei Staaten sei die einzige Lösung des Konflikts. Israelis und Palästinenser müssten, ihren Verpflichtungen aus der “Roadmap” nachzukommen. Der internationale Friedensfahrplan sieht vor, dass Israel den Bau von Siedlungen in Palästinensergebieten, einstellt. Das hatte Netanjahu bisher abgelehnt.

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