EU-Parlament wird Barroso-Abstimmung verschieben

Das Europäische Parlament wird bei seiner konstituierenden Sitzung Mitte des Monats nicht über die Wiederernennung von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso abstimmen.

Die Fraktionen der Liberalen und der Sozialdemokraten einigten sich darauf, die Abstimmung auf einen Zeitpunkt nach dem erneuten irischen Referendum über den Vertrag von Lissabon zu verschieben.

Der neue Vorsitzende der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa, Guy Verhofstadt, äußerte sich zu dem Thema und sagte:

“Jeder spricht über die Prozedur der Nominierung. Dabei hat sie noch nicht einmal begonnen. Alles was bis jetzt passiert ist, ist daß eine politische Entscheidung getroffen wurde. Aber dem Europa-Parlament ist noch nichts vorgelegt worden. Das mag vielleicht originell sein, aber normal ist das nicht.”

Auf dem EU-Gipfel im vergangenen Monat hatten die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten Barroso einstimmig ihre Unterstützung für eine zweite Amtszeit ausgesprochen.

Das Parlament muß den Portugiesen jedoch bestätigen.

Seit Mittwoch hat Schweden die EU-Ratspräsidentschaft inne. Stockholm sprach sich bei Amtsantritt vehement dafür aus, Barroso so bald wie möglich wieder zu ernennen.

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