Europa-Parlament verweigert Wiederwahl Barrosos im Juli

Bei ihrem traditionellen Besuch beim neuen EU-Ratsvorsitz haben die Fraktionschefs des Europa-Parlaments in Stockholm klargestellt, dass sie nicht im Juli über eine zweite Amtszeit von Kommissionschef Barroso entscheiden werden. Sozialdemokraten, Grüne und Liberale beharren auf einem späteren Termin. Da konnte auch der schwedische EU-Vorsitzende Fredrik Reinfeldt nichts ausrichten.

Der scheidende konservative Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering erklärte in Stockholm: “Die Parteien und Fraktionen haben das Recht, ihre Meinung von heute auf morgen zu ändern. Meine persönliche Meinung war schon vor der Europa-Wahl und jetzt auch, dass der Kommissionschef im Juli gewählt werden sollte. Ich denke, dass die Wahl im September möglich ist, und das glaube ich auch nach dem Meinungswandel in einigen Fraktionen. Und das ist derzeit auch die Mehrheitsmeinung.”

Die Regierungschefs hatten auf Barrosos Wiederwahl durch das neu konstituierte Parlament im Juli gedrängt. Doch außerhalb des konservativen Lagers gibt es dort breiten Widerstand gegen eine zweite Amtszeit des Portugiesen. Der schwedische Ratsvorsitz will nun zunächst die förmliche Nominierung durch die Regierungen erreichen, die auch noch aussteht.

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