Obama tritt in Russland für Grundrechte ein

US-Präsident Barack Obama hat Russland zu mehr Mitverantwortung beim Kampf gegen die Weiterverbreitung von Atomwaffen aufgefordert. Moskau müsse Abschied nehmen vom Block-Denken des Kalten Krieges, so Obama. Die Welt brauche Russland als moderne Großmacht.

Bei seiner Grunsatzrede am zweiten Tag seines Russland-Besuchs betonte Obama – mit Blick auf die NATO-Ambitionen Georgiens und der Ukraine – auch das Gebot der nationalen Souveränität. In der “Neuen Ökonomischen Schule” unterstrich er zudem die Bedeutung unabhängiger Medien:

“Rechtsstaatlichkeit, eine Justiz, vor der alle gleich sind, haben Monopole zerstört, politische Maschinen zum Stillstand gebracht und dem Machtmißbrauch eine Ende gesetzt. Unabhängige Medien haben auf allen Ebenen der Wirtschaft und Politik Korruption aufgedeckt. Freie Wahlen machen Kursänderungen möglich und nehmen unsere Führer in die Pflicht.”

Zuvor war Obama erstmals mit Ministerpräsident Wladimir Putin zusammengekommen. Das traditionelle Frühstück verlief eisig, bereits im Vorfeld hatte es Verstimmungen gegeben. Zur Sprache kam auch die von Moskau scharf kritisierte US-Raketenabwehr. Sollte Washington daran festhalten, stelle das die jüngsten Abrüstungsabsichten in Frage, sagte Außenminister Sergei Lavrov.

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