Zweites Irland-Referendum am 2. Oktober

Die Iren stimmen am 2. Oktober erneut über den Lissabon-Vertrag ab. Der irische Ministerpräsident Brian Cowen teilte das Datum für die neue Volksbefragung mit. Vor gut einem Jahr war der Vertrag beim einzigen Referendum in der EU durchgefallen, die Europäische Union stürzte daraufhin in eine schwere Krise.

Beim jüngsten EU-Gipfel im Juni hatte Cowen von den übrigen Mitgliedstaaten Garantien erhalten, die die Vorbehalte vieler Iren entkräften soll. Sie beziehen sich auf Irlands militärische Neutralität, die Steuerpolitik und das in dem katholisch geprägten Land geltende Verbot der Abtreibung. Der EU-Reformvertrag soll die gescheiterte europäische Verfassung ersetzen und die Europäische Union handlungsfähiger und demokratischer machen. Er muss außer in Irland auch in Polen, Tschechien und Deutschland noch endgültig ratifiziert werden, bevor er in Kraft treten kann.

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