Barroso offiziell nominiert – Europa-Parlamentarier bleiben skeptisch

Nach der Weigerung des Europa-Parlaments, noch in diesem Juli über die Wiederwahl von Komissionschef Barroso zu entscheiden, haben zumindest die EU-Regierungen dies amtlich getan: Sie nominierten ihn einstimmig und offiziell für ein zweites Mandat. Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering hofft nun, dass Barroso die Abgeordneten überzeugt:

“Der Kommissionspräsident wird sicher mit den Fraktionen das Gespräch suchen und auf der Grundlage der Gespräche wird dann die Entscheidung, wie ich hoffe, im September gefällt werden können.”

Ursprünglich wollten die Regierungen das Votum des neu gewählten Parlaments im Juli, vor der Sommerpause abwarten. Doch Sozialdemokraten, Liberale und Grüne leisten Widerstand gegen den konservativen Portugiesen. Die Grünen-Co-Vorsitzende Rebecca Harms verlangt zuerst mehr Information: “Ich denke, dass es falsch ist, über den Kommissionspräsidenten abzustimmen, ohne dass man eine programmatische Diskussion mit ihm geführt hat. Meine Fraktion wird darauf bestehen, zuerst das Programm zu diskutieren für die nächsten fünf Jahre europäischer Politik und sich vorbehalten, dann abzustimmen oder nicht.”

Den Gegnern ist Barroso zu liberal. Aus Parlamentskreisen hieß es aber, dass er nach Verhandlungen mit den Abgeordneten die Mehrheit erringen könne. Martin Schulz, der Chef der Sozialdemokraten jedoch nimmt kein Blatt vor den Mund: “Nach allem, was ich bisher gesehen habe, insbesondere das Verhalten des Herrn Barroso in den letzten drei Wochen, sein panisches Ringen um diese Nominierung und sein Inkaufnehmen notfalls der Stimmen der Euroskeptiker und Anti-Europäer, das lässt mich nicht hoffnungsvoll nach der Sommerpause zurückkommen.”

Fortsetzung im September…

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