Wie viel Geld für den EU-Haushalt 2010?

Die europäischen Regierungen wollen im nächsten Jahr weniger Geld im EU-Haushalt ausgeben als die Kommission in Brüssel vorgeschlagen hat. Die Finanzminister oder ihre Staatssekretäre kürzten die von der Kommission veranschlagten 122 Milliarden Euro um knapp 2 Milliarden.

“Dieser Haushaltsentwurf ist aus finanzieller Perspektive diszipliniert und vernünftig”, erklärte Finanzstaatssekretär Hans Lindblad vom schwedischen Ratsvorsitz: “Er enthält substanzielle Erhöhungen bei Forschung und Entwicklung und auch den Ehrgeiz, Wettbewerbsfähigkeit und Innovation zu steigern. Er stimuliert den Zusammenhalt innerhalb der Union.”

Kritiker hingegen klagten, dass gerade bei Forschung und Beschäftigung gekürzt werde. Der Beschluss muss wegen geringer Anwesenheit sowieso voraussichtlich förmlich nachgeholt werden. Und er ist erst der Auftakt: Nun steht das übliche Gerangel um den Haushalt zwischen Regierungen und Europa-Parlament an…

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