Justizirrtum in Frankreich schützt Scientology

In einem in Frankreich laufenden Prozesses gegen Scientology droht der Sekte nun doch nicht die Auflösung. Eine bisher unbemerkt gebliebene Gesetzesänderung untersagt es Richtern, Sekten aufzulösen, die des Betruges schuldig gesprochen werden. Der Fall ist politisch brisant, weil Scientology gerade wegen Betrugsvorwürfen vor Gericht steht und die Staatsanwaltschaft die Auflösung der Organisation fordert.

Die Angelegenheit löste eine heftige Debatte im Parlamemt aus. Eine Untersuchung soll zeigen, wer die Änderung des Gesetzes, veranlasst hat. Sie wurde im Rahmen eines Gesetzespakets angenommen, kurz vor Beginn des Prozesses gegen Scientology.

“Von 200 Gesetzesänderungen betrifft eine ein sehr spezielles Delikt. Nämlich das des Betruges von Vereinen. Niemand hätte gedacht, dass es sich einmal auf den Fall Sekten beziehen würden”, sagte ein Abgeordneter.

“Das sind doch eindeutig zu viele Fehler”, sagte ein Oppositionsabgeordneter. “Scientology-Akten verschwinden spurlos im Justizpalast. Tom Cruise, einer der berühmtesten Anhänger der Sekte, wird im Wirtschaftsministerium empfangen. Nein, ich glaube nicht an einen Fehler.”

Scientology muss sich seit Ende Mai in Frankreich vor Gericht verantworten. Der Organisation wird vorgeworfen, Anhänger psychisch unter Druck gesetzt zu haben um sich an ihnen zu bereichen. Ein Urteil wird Ende Oktober erwartet. Selbst wenn das kontroverse Gesetz erneut geändert würde – rückwirkend könnte die Auflösung der Sekte nicht angeordnet werden.

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