Israel weist Verurteilung durch UN-Menschenrechtsrat zurück

Israel hat die Verurteilung durch den UN-Menschenrechtsrat scharf zurückgewiesen. Der Rat hatte am Freitag eine entsprechende Resolution verabschiedet – im Zusammenhang mit dem Goldstone-Bericht über Verbrechen im Gaza-Krieg.
Vor der sonntäglichen Kabinettsitzung in Jerusalem erklärte Finanzminister Yuval Steinitz, Israel werde die Vorwürfe der Kriegsverbrechen nicht akzeptieren. Der jüdische Staat habe das Recht, seine Bevölkerung gegen Angriffe von Terroristen zu verteidigen. Dieses Recht und die Pflicht habe Israel wie jeder andere souveräne Staat.
Die UN-Untersuchungskommission unter Leitung des südafrikanischen Juristen Richard Goldstone war zu dem Schluss gekommen, dass sowohl Israelis wie Palästinenser Kriegsverbrechen begangen haben. Doch in der Resolution, die der Menschenrechtsrat in Genf mit knapper Mehrheit verabschiedete, wird die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas nicht erwähnt.
In dem Gebiet kam es erneut zu Demonstrationen gegen Palästinenserpräsident Abbas, der nur im Westjordanland Macht ausübt. Die Hamas zögert noch mit ihrer Zustimmung zu einem
innerpalästinensischen Versöhnungsplan.

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