Abbas beraumt Wahlen an – Hamas entrüstet

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat für den 24. Januar Parlaments- und Präsidentschaftswahlen angesetzt. In dem von Ägypten vermittelten Versöhnungsabkommen zwischen den tief zerstrittenen Palästinensergruppen waren die Wahlen für Ende Juni vorgesehen. Abbas Fatahbewegung hat das Abkommen unterzeichnet. Es soll die Spaltung zwischen dem von der Fatah regierten Westjordanland und dem von der Hamas regierten Gazastreifen beenden. Die radikalislamische Hamas verurteilte Abbas Schritt umgehend.

“Die Ankündigung von Abbas ist ein einseitiger Schritt, der allen Bemühungen um eine Versöhnung der Palästinenser einen tödlichen Schlag versetzt und die palästinensische Spaltung zementiert. Er demonstriert, dass Abbas sich den Forderungen der Amerikaner unterwirft, sich nicht mit der Hamas zu versöhnen”, erklärte Hamas-Sprecher Sami Abu Zuhri in Gaza.

Bei den Parlamentswahlen 2006 hatte die Hamas die Fatah klar besiegt. Daraufhin verhängte der Westen einen Boykott gegen die von dem Hamaspolitiker Ismail Haniyeh geführte palästinensische Regierung. Im Juni 2007 eskalierte der Konflikt zwischen Hamas und Fatah. Die Hamas verdrängte die Fatah gewaltsam aus dem Gazastreifen. Abbas entließ Haniyeh, die Parlamentsmehrheit akzeptierte das nicht. Seither herrschen im Westjordanland und im Gazastreifen zwei parallel agierende Regierungen, die sich gegenseitig nicht anerkennen.

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