Neue portugiesische Regierung eingeführt

“Wachstum und Arbeit” – das sind die zentralen Themen der neuen portugiesischen Minderheitsregierung, die heute in Lissabon in ihr Amt eingeführt wurde. Nach dem Scheitern von Koalitionsgesprächen hatte Portugals sozialistischer Ministerpräsident José Sócrates die Bildung einer Minderheitsregierung bekannt gegeben. Die Sozialisten hatten bei der Wahl 36,5 Prozent der Stimmen erhalten. Im Kabinett sind acht neue Minister. Für Finanzen bleibt Fernando Teixeira dos Santos zuständig, einer der beliebtesten Politiker auch der vorherigen Regierung. Vom Arbeits- ins Wirtschaftsressort wechselt José Vieira da Silva. Industrie und die in Portugal rechts angesiedelten Sozialdemokraten begrüßten das. Auch in den wichtigen Ressorts Außenpolitik und Gesundheit ändert sich nichts.
Die Opposition wirft der Regierung eine verfehlte Politik unter anderem in den Bereichen Wirtschaft, Sicherheit und Gesundheit vor. Sócrates betonte aber, dass alle Parteien den Willen bekundet hätten, mit einer verantwortlichen Politik und einer punktuellen Kooperation mit seiner Partei zur Stabilität der Regierung beitragen zu wollen.
Wichtigstes Ziel sei es, Vertauen aufzubauen und Investitionen zu fördern.

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