Blair als EU-Präsident aus dem Rennen

Auch wenn Tony Blair bei diesem EU-Gipfel physisch nicht anwesend war – präsent war er umso mehr. Bis zum Gipfeltreffen war der britische Ex-Premier am häufigsten für das Amt des neuen ständigen EU-Ratspräsidenten im Gespräch. Doch binnen zwei Tagen schwanden seine Chancen. Sein Engagement für den Irak-Krieg und simpler Parteiproporz sind Fallstricke für Blair – da konnte sein Nachfolger Gordon Brown beim Gipfel noch so sehr die Werbetrommel rühren und ihn für einen exzellenten Kandidaten erklären und sagen, viele Gipfelteilnehmer sähen das ähnlich.

Doch Europas Sozialisten melden Anspruch auf das ebenfalls neu zu schaffende Amt des Hohen Außenbeauftragten, eine Art Außenminister, an. Wird dies ein Politiker der Linken, hat rein proporztechnisch das konservative Lager Anspruch auf das Präsidentenamt.

Der belgische Ministerpräsident Herman Van Rompuy bekräftigte zudem, dass der neue Präsident jemand sein sollte, der um Kompromiss, Konsens und Übereinkunft zwischen den 27 Mitgliedsstaaten bemüht ist.

Als ein solcher gilt sein luxemburgischer Kollege Juncker, der Interesse an dem Amt bekundet hat. Auch der niederländische Regierungschef Balkenende ist im Gespräch sowie Österreichs Ex-Kanzler Schüssel. Für das Postengeschachere wird voraussichtlich ein Sondergipfel im November notwendig …

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