Nach der Ratifizierung des Lissabon-Vertrags hat die Europäische Union voraussichtlich vom ersten Dezember an eine neue Rechtsgrundlage. Wenn sich die Staats- und Regierungschefs bei dem für diesen Monat geplanten Sondergipfel auf die Besetzung der wichtigsten Posten einigen, wird die EU handlungsfähiger. Doch was meinen die Bürger Europas dazu: “Wir werden einen Präsidenten haben”, so ein Mann. “Auch werden wir eine einheitliche Außenpolitik haben.” “Für mich persönlich ändert sich nichts”, sagt eine Frau. “Doch ich glaube, dass es ein Vertrag für die Zukunft ist, damit Europa stark bleibt.” “Wenn der Vertrag hilft, die wirtschaftliche Situation in Europa zu verbessern, ist er von Nutzen”, meint ein junger Mann. “Verglichen mit früher werden wir besser organisiert sein.” Acht Jahre haben die Debatte und der Kampf um den Vertrag gedauert. Die EU-Verfassung scheiterte an Volksabstimmungen in den Niederlanden und in Frankreich. Jetzt ist der Vertrag da. “Wir brauchen das Reformwerk, auch um den Bürgern Vertrauen zu signalisieren”, sagt dieser Analyst. “Die Arbeit an dem Regelwerk hat fast ein Jahrzehnt gedauert, ein Scheitern wäre eine Niederlage gewesen.” Nach zwei Prüfungen des Vertrags durch das tschechische Verfassungsgericht hatte als letzter der Europa-skeptische tschechische Präsident Vaclav Klaus die Ratifizierungsurkunde unterzeichnet.
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tags: Europäische Union, Lissabon-Vertrag
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