Wer wird EU-Außenchef?

Wer wird der erste Chef der europäischen Diplomatie? Der Italiener Massimo D’Alema oder der Brite David Miliband? D’Alemas politische Heimat ist die oppositionelle Demokratische Partei Italiens, doch früher waren es die Kommunisten. Von einem solchen EU-Außenchef wollen die neuen Mitgliedsstaaten, darunter Polen nichts wissen. Mehr Chancen werden dem britischen Herrn des Foreign Office, Miliband, eingeräumt. Er wird von der Londoner Labour-Regierung unterstützt. “Der Name Miliband ist im Kommen”, so Kirkhope von den europäischen Konservativen und Reformisten. Doch für eine künftige konservative Regierung in London wäre es ein Desaster, sollte ein sozialistischer EU-Außenbeauftragter uns unsere eigene Außenpolitik vorgeben wollen.“Es gibt also Widerstände in Brüssel. Und wer wird der erste langfristige Ratspräsident? Tony Blair oder Hermann Van Rompuy? Den früheren britischen Premier mögen Sozialdemokraten und Sozialisten nicht, weil er seinerzeit für den Krieg im Irak war. Der derzeitige belgische Ministerpräsident hingegen scheint konsensfähig zu sein, nicht nur bei sich daheim. Der Christdemokrat, der seit fast einem Jahr regiert, hat sein Land aus der innenpolitischen Krise herausgeführt. Genau das aber könnte für ihn zum handicap werden: Belgische Politiker befürchten, dass es erneut zur Krise kommen könnte, sollte Van Rompuy sein Amt niederlegen, um der erste langfristige EU-Ratspräsident zu werden.

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