- «Nicht glücklich gelaufen»
25/11 05:54, Berlin (ddp). Im Streit um die Besetzung des noch freien Postens im Stiftungsrat für das Zentrum gegen Vertreibung gibt es in der FDP Kritik an Parteichef und Außenminister Guido Westerwelle. Die…
- «Das Betreuungsgeld kommt und es kommt in bar»
25/11 05:43, Düsseldorf/Frankfurt/Main (ddp-bay). Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat im Streit um die Ausgestaltung des künftigen Betreuungsgeldes erstmals seine Bereitschaft für die Ausgabe von…
- Zeitung: Porsche will Autos in Osnabrück bauen
25/11 05:05, Osnabrück (ddp-nrd). Der Sportwagenhersteller Porsche will Zehntausende Autos pro Jahr in Osnabrück bauen lassen. Die «Neue Osnabrücker Zeitung» (Mittwochausgabe) berichtete vorab, ab dem Jahr 2012…
- Rösler verspricht Beitragsfreiheit für Kinder und Ehepartner
25/11 04:30, Hamburg (ddp). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) kündigt einen «automatischen Sozialausgleich» bei der geplanten Einführung der Gesundheitsprämie an. Die Regierung dürfe sich bei der…
- VW-Chef Winterkorn tritt erstmals in Stuttgart als Porsche-Chef auf
25/11 04:05, Stuttgart (ddp-bwb). Im Beisein von Volkswagen-Chef Winterkorn legt der Sportwagenhersteller Porsche am Mittwoch in Stuttgart seine Bilanzzahlen vor. Zudem berichtet der Vorstand über die Erwartungen…
- Lieberknecht und Machnig treffen sich mit GM-Vertretern
25/11 03:49, Rüsselsheim (ddp-lth). Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht und Wirtschaftsminister Machnig wollen heute mit Vertretern von General Motors (GM) über die Zukunft des Opel-Werkes in Eisenach…
- Thüringen kündigt Widerstand gegen Mehrwertsteuerpläne an
25/11 03:16, Erfurt (ddp). Thüringens Finanzministerin Marion Walsmann (CDU) kündigt Widerstand ihres Landes gegen das Wachstumsbeschleunigungsgesetz an und fordert Nachbesserungen zugunsten von mittelständischen…
- Röttgen rechnet nicht mit Ende des Atomausstiegs
25/11 02:41, Berlin (ddp). Der Ausstieg aus der Atomenergie ist nach Ansicht von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) nicht mehr rückgängig zu machen. «Kernenergie kann man auf Dauer nur nutzen, wenn eine…
- «Wir brauchen weniger Menschen und weniger Autos»
25/11 01:25, Berlin (ddp-nrw). Die Bänder im Bochumer Opel-Werk sollen künftig langsamer laufen. Die «Berliner Zeitung» (Mittwochausgabe) berichtete vorab, während die rund 6000 Mitarbeiter in dieser Woche auf…
- Gespräch mit Banken über Zukunft des Autohändlers Kittner
24/11 19:51, Kiel (ddp-nrd). Auf Vermittlung des schleswig-holsteinischen Wirtschaftsministeriums sollen Vertreter der beteiligten Banken am Mittwoch in Kiel mit dem angeschlagenen Autohändler Kittner aus Lübeck…
- Zeitung: Brüssel unternimmt neuen Anlauf für europaweites Rauchverbot
24/11 19:43, Augsburg (ddp). Die EU unternimmt offenbar einen neuen Anlauf für ein generelles Rauchverbot in öffentlichen Räumen. Bereits am Donnerstag wolle das Europa-Parlament einen Appell an die Europäische…
- Wohl keine Kündigungen für mdexx-Mitarbeiter bis Weihnachten
24/11 19:09, Bremen (ddp.djn). Die Beschäftigten der ehemaligen Siemens-Tochter mdexx in Bremen haben vor Gericht einen Teilerfolg errungen. Betriebsrat und Arbeitgeber einigten sich vor dem Arbeitsgericht…
- Preis der Deutschen Außenwirtschaft an Unternehmen in Pfronstetten
24/11 18:36, Bremen (ddp). Ein Hersteller von Behindertenfahrzeugen aus Pfronstetten bei Stuttgart ist am Dienstag mit dem Preis der Deutschen Außenwirtschaft ausgezeichnet worden. Wie die Bremer…
- Steuerentlastung für Hotellerie «kein Selbstläufer»
24/11 18:27, Berlin/München (ddp-bay). In der Unions-Fraktion gibt es Vorbehalte gegen die geplante Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen von 19 auf 7 Prozent. «Es gibt noch erheblichen Begründungs-…
- WestLB kann saniert werden
24/11 18:25, Düsseldorf/Berlin (ddp). Bei den Verhandlungen zur Rettung der Landesbank WestLB ist ein Durchbruch erzielt worden. Wie das Bundesfinanzministerium am Dienstag bestätigte, ist eine Einigung der…
- Hoffnung für Opel in Kaiserslautern
24/11 18:18, Mainz (ddp-rps). Der Opel-Standort Kaiserslautern soll nach Aussage von GM-Europe-Chef Nick Reilly langfristig erhalten bleiben. Kaiserslautern werde «eine wichtige Rolle in der Zukunft von Opel…
- Gute Nachrichten vom «hässlichen Gesicht des Turbokapitalismus»
24/11 18:07, Berlin/Bochum (ddp-nrw). Ob Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) in Anwesenheit seines Gastes aus Detroit sein Wort vom «hässlichen Gesicht des Turbokapitalismus» wiederholt hat, ist nicht…
- Gutscheine nur für Problemfamilien
24/11 17:55, Berlin (ddp). Im Koalitionsstreit über das geplante Betreuungsgeld will Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) eine mögliche Ausgabe in Form von Gutscheinen auf wenige Problemfamilien begrenzen…
- Aus für linksalternatives Wohnprojekt
24/11 17:55, Berlin (ddp-bln). Gerichtsvollzieher und Polizei haben am Dienstag das linksalternative Hausprojekt Brunnenstraße 183 und den Umsonstladen in Berlin-Mitte geräumt. Die Polizei unterstütze den Einsatz…
- Junge-Reyer unter Druck
24/11 17:48, Berlin (ddp-bln). Berlins Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) will trotz der Sperrung von Planungsmitteln durch die Regierungsfraktionen von SPD und Linkspartei am Weiterbau der…
- Wintermantel hält Studentenproteste für unberechtigt
24/11 17:42, Leipzig (ddp). Die Vorsitzende der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Margret Wintermantel, hält die anhaltenden Proteste der Studenten gegen überfrachtete Lehrpläne und schlechte Studienbedingungen…
- SPD- und Linksfraktion benennen Ausschussvorsitzende
24/11 17:37, Berlin (ddp). Die Fraktionen von SPD und Linke haben am Dienstag die ihnen zustehenden Leitungspositionen von Bundestagsausschüssen gewählt. Danach führt Petra Merkel (SPD) künftig den…
- Netzanschluss für nächsten Offshore-Windpark fertiggestellt
24/11 17:35, Papenburg (ddp.djn). Die Installation des Netzanschlusses für den nächsten Windpark in der Nordsee ist abgeschlossen. Mit 200 Kilometern handelt es sich um den weltweit längsten Anschluss für einen…
- Auftraggeber der «Sauerland-Gruppe» bauen laut BKA Strukturen aus
24/11 17:33, Düsseldorf (ddp). Die als Auftraggeber der terroristischen «Sauerland-Gruppe» bekannt gewordene Organisation Islamische Dschihad-Union (IJU) baut ihre Struktur nach Ansicht des Bundeskriminalamtes…
- Bremen und Rheinland-Pfalz starten Bundesratsinitiative zu Kinderrechten
24/11 17:33, Bremen (ddp-rps). Bremen und Rheinland-Pfalz wollen die Rechte von Kindern stärken. In einer gemeinsamen Bundesratsinitiative wollen beide Länder erreichen, dass Kinderlärm künftig kein Grund für…
- Metaller starten am Montag mit Gesprächen über Tarifrunde 2010
24/11 17:23, Hannover (ddp). Als erster IG-Metall-Bezirk in Deutschland nimmt der Bezirk Niedersachsen-Sachsen-Anhalt am kommenden Montag (30.11.) Gespräche mit den Arbeitgebern zur Tarifrunde 2010 auf. Wie ein…
- Aufatmen in Bochum und Kaiserslautern
24/11 17:18, Berlin (ddp). Der US-Autokonzern General Motors (GM) hat bei Werksbesuchen in Deutschland erste Details des Sanierungsplans für seine Europasparte vorgestellt. Nach einem Treffen mit dem…
- Junge-Reyer unter Druck
24/11 17:17, Berlin (ddp-bln). Berlins Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) will trotz der Sperrung von Planungsmitteln durch die Regierungsfraktionen von SPD und Linkspartei am Weiterbau der…
- Verhandlungen zur Schließung des Conti-Werkes in Clairoix beendet
24/11 17:17, Hannover/Paris (ddp.djn). Der Autozulieferer Continental hat die Verhandlungen mit Gewerkschaften über die Schließung seines französischen Reifenwerks in Clairoix nach mehr als acht Monaten formal…
- Duin ist wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
24/11 17:15, Berlin/Hannover (ddp-nrd). Niedersachsens SPD-Landeschef Garrelt Duin ist neuer wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Einen Tag nach seiner Niederlage bei den Präsidiumswahlen…
- «Wir sind das Hackfleisch der BOLOGNese»
24/11 17:12, Leipzig (ddp-lsc). Sie haben sich als unterdrückte «Freigeister» in lange, weiße Stoffe gehüllt und aneinandergekettet, einige tragen eine Krone aus Dollarscheinen um den Kopf. «Wenn ich groß bin…
- Mixa kritisiert Forderung Glücks nach Abschaffung des Zölibats
24/11 17:08, München (ddp). Der Augsburger Bischof Walter Mixa kritisiert den Vorstoß des neuen Präsidenten des Zentralkomitees der Katholiken, Alois Glück, für eine Abschaffung des Zölibats bei Pfarrern. «Man…
- Prozess gegen die Sauerland-Gruppe wird fortgesetzt
24/11 17:06, Düsseldorf (ddp). Der Prozess gegen die terroristische Sauerland-Gruppe wird am Mittwoch (25. November, 09.15 Uhr) vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf fortgesetzt. Dabei soll eine Sachverständige…
- Bundestag berät über Vertriebenen-Stiftung
24/11 17:04, Berlin (ddp). Der Streit über die Besetzung der Vertriebenen-Stiftung beschäftigt am Mittwoch auch den Bundestag in Berlin. Dazu hat die SPD eine Aktuelle Stunde unter dem Titel «Versöhnen statt…
- Scharfe Kritik nach der Berufung Everts in die Landeszentrale
24/11 17:03, Wiesbaden (ddp-hes). Die Berufung der früheren hessischen SPD-Landtagsabgeordneten Carmen Everts zur Referatsleiterin in der Landeszentrale für politische Bildung (HLZ) ist auf heftige Kritik…
- Saarland fordert Verlängerung der Kurzarbeit um weitere 24 Monate
24/11 17:00, Saarbrücken (ddp-rps). Die saarländische Landesregierung setzt sich für die Beibehaltung des Anspruchs auf 24 Monate Kurzarbeitergeld auch im kommenden Jahr ein. Die Bundesregierung plant derzeit für…
- Streit über Zustand des Schienennetzes
24/11 16:59, Berlin (ddp-lbg). Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) und die Deutsche Bahn (DB) streiten über den Zustand des 2500 Kilometer umfassenden Schienennetzes in den beiden Bundesländern. Der …
- Linke empfiehlt erstmals einem Abgeordneten einen Mandatsverzicht
24/11 16:59, Potsdam (ddp). Die Brandenburger Linksfraktion hat erstmals einem ihrer Abgeordneten den Verzicht auf das Landtagsmandat empfohlen. Die Fraktion forderte am Dienstag bei ihrer Klausur in Templin…
- Bundesarbeitsgericht erwartet mehr Kündungsschutzprozesse
24/11 16:58, Erfurt (ddp-lth). Das Bundesarbeitsgericht erwartet durch die Wirtschafts- und Finanzkrise einen sprunghaften Anstieg von Kündigungsschutz-Prozessen. BAG-Präsidentin Ingrid Schmidt sagte auf MDR Info…
- München verzeichnet Rekord bei Gästezahlen
24/11 16:58, München (ddp-bay). Die Stadt München hat trotz der Wirtschaftskrise in den ersten neun Monaten des Jahres einen Rekord bei den Gästezahlen verzeichnet. Mit 3,7 Millionen Ankünften registrierte die…
- EU-Parlament stärkt Rechte von Telekommunikationskunden
24/11 16:56, Straßburg (ddp). Das EU-Parlament hat die Rechte von Kunden der Telekommunikationsanbieter gestärkt. Am Dienstag verabschiedete das Plenum eine entsprechende Rahmenrichtlinie in dritter Lesung. Damit…
- Stärkung Afghanistans angekündigt
24/11 16:49, Berlin (ddp). Wenige Wochen vor der geplanten internationalen Afghanistan-Konferenz dringt die Bundesregierung auf eine Verstärkung des zivilen Engagements am Hindukusch. Entwicklungshilfeminister…
- Debatte über Länderfinanzausgleich reißt nicht ab
24/11 16:48, Berlin/München (ddp-bay). Den Bundesländern stehen noch harte Auseinandersetzungen über den Länderfinanzausgleich bevor. Baden-Württembergs scheidender Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU)…
- Bundeskabinett entscheidet über Kurzarbeitergeld
24/11 16:48, Berlin (ddp). Das Bundeskabinett entscheidet am Mittwoch (9.30 Uhr) über die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes für Unternehmen. Firmen sollen demnach auch 2010 länger als ursprünglich im Gesetz…
- Westerwelle auf heikler Mission
24/11 16:28, Jerusalem/Ramallah (ddp). Mit dem dringenden Aufruf an Israel und die Palästinenser zur Fortsetzung ihrer Friedensgespräche hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Dienstag seine zweitägige…
- Gönner kritisiert Preispolitik der Stromkonzerne
24/11 16:11, Berlin (ddp). Baden-Württembergs Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) kritisiert die Preispolitik der Energiekonzerne. Bei einem Klimakongress des Energiekonzerns EnBW am Dienstag in Berlin äußerte…
- Grünen-Fraktion sieht neues ISAF-Mandat skeptisch
24/11 15:08, Berlin (ddp). Die Grünen im Bundestag machen ihre Zustimmung zum weiteren Bundeswehreinsatz in Afghanistan von Klarstellungen der Bundesregierung abhängig. Notwendig sei hier eine…
- Razzia bei vier mutmaßlichen Spionen der chinesischen Regierung
24/11 15:08, München/Karlsruhe (ddp-bay). Wohnungen von vier mutmaßlichen Agenten der chinesischen Regierung sind am Dienstag im Raum München von der Polizei durchsucht worden. Einem Bericht von «Spiegel Online»…
- Mohring kritisiert Debatte um Finanzausgleich
24/11 15:04, Erfurt (ddp-lth). CDU-Fraktionschef Mike Mohring hat die Debatte um den Länderfinanzausgleich kritisiert. «Es widerspricht dem Wesen des föderalen Bundesstaats, wenn ein Land dem anderen vorschreiben…
- Bayerische Polizisten nach Afghanistan
24/11 15:01, München (ddp-bay). Bayern beteiligt sich jetzt doch an der Ausbildung von Polizisten in Afghanistan. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) verabschiedete am Dienstag in München die ersten sechs…
- Kahl kritisiert Everts Einstellung bei der Landeszentrale
24/11 15:01, Wiesbaden (ddp-hes). Der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl hat die Einstellung der früheren SPD-Landtagsabgeordneten Carmen Everts als Referatsleiterin bei der Hessischen Landeszentrale für…
- Nordex rechnet mit Markterholung im kommenden Jahr
24/11 14:55, Norderstedt (ddp.djn). Der Windanlagenhersteller Nordex hat in den ersten neun Monaten des laufenden Geschäftsjahres trotz eines gestiegenen Umsatzes Einbußen beim Ergebnis und Gewinn verzeichnet…
- Linke will Opel-Hilfen an Belegschaftsbeteiligung knüpfen
24/11 14:54, Berlin (ddp). Die Linke will bei der Opel-Sanierung eventuelle Milliardenhilfen des Staates an stärkere Mitbestimmungsmöglichkeiten knüpfen. Es sei «von Anfang an ein Fehler der Bundesregierung»…
- Linke maximal für Geldleistung bei Betreuungsgeld
24/11 14:41, Berlin (ddp). Die Linke im Bundestag spricht sich gegen eine Gutscheinregelung beim geplanten Betreuungsgeld für Kleinkinder aus. Damit werde nur ein «Misstrauen gegen Betroffene» geschürt, sagte…
- Behördenrufnummer 115 soll bis 2013 bundesweit erreichbar sein
24/11 14:39, Berlin (ddp). Die einheitliche Behördenrufnummer 115 soll bis 2013 bundesweit erreichbar sein. Das teilte der IT-Beauftragte der Bundesregierung, Staatssekretär Bernhard Beus, am Dienstag in Berlin…
- BKA: Terrororganisation IJU wirbt in Deutschland um Glaubenskrieger
24/11 14:34, Düsseldorf (ddp-nrw). Die als Auftraggeber der terroristischen «Sauerland-Gruppe» bekannt gewordene Organisation Islamische Dschihad-Union (IJU) baut ihre Struktur nach Ansicht des…
- Land startet Initiative zur Förderung von Elektroantrieben
24/11 14:31, Stuttgart (ddp-bwb). Die Landesregierung will die Entwicklung von Hybrid- und Elektroantrieben in Baden-Württemberg mit einem neuen Förderprogramm voranbringen. «Der Elektromotor soll zukünftig…
- Beschäftigte wehren sich gegen Schließung des Suhler Druckzentrums
24/11 14:23, Suhl (ddp-lth). Die Beschäftigten des Druckzentrums der Zeitung «Freies Wort» in Suhl wehren sich gegen die Schließung des Standorts. Auf einer Betriebsversammlung seien die Gesellschafter…
- Greenpeace kritisiert Bedrohung der Fischbestände
24/11 14:08, Hamburg (ddp-nrd). Mit einem neuen Einkaufs-Ratgeber will Greenpeace den Verbraucher zum bewussteren Essen von Fisch anhalten. Damit könnten die Deutschen aktiv gegen die seit Jahren kritisierte…
- Borussia Dortmund weiter ohne Dividende
24/11 14:08, Dortmund (ddp-nrw). Deutschlands einziger börsennotierter Fußballclub, Borussia Dortmund (BVB), macht seinen Aktionären weiter wenig Freude. Nach heftigen Kursrückgängen und dem Abrutschen des…
- IWH: Beschäftigung wird 2010 in Ostdeutschland weiter sinken
24/11 14:06, Halle (ddp). Die Zahl der Erwerbstätigen in Ostdeutschland wird im kommenden Jahr nach einer Untersuchung des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) im Vergleich zu 2009 erneut sinken. «Im…
- Junge-Reyer hält an Ausbau von Stadtautobahn 100 fest
24/11 14:06, Berlin (ddp-bln). Berlins Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) will trotz der Sperrung von Planungsmitteln durch die Regierungsfraktionen von SPD und Linker am Weiterbau der Stadtautobahn 100…
- Niebel stellt zusätzliche Mittel für Afghanistan zur Verfügung
24/11 14:04, Berlin (ddp). Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) will die Entwicklungshilfemaßnahmen in Afghanistan und Pakistan verstärken. Zur Stabilisierung Afghanistans werden zusätzliche 52 Millionen Euro…
- Ermittlungen gegen Buschkowsky eingestellt
24/11 14:00, Berlin (ddp-bln). Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen den Bezirksbürgermeister von Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), eingestellt. Das sagte…
- Hilfsorganisationen fordern Kurswechsel in der Afghanistan-Politik
24/11 13:59, Berlin (ddp). Zu einem grundlegenden Strategiewechsel in Afghanistan haben Hilfsorganisationen die Bundesregierung aufgerufen. Statt mehr Soldaten an den Hindukusch zu schicken, sollte der zivile…
- Oettinger: Debatte um Länderfinanzausgleich «verfrüht»
24/11 13:58, Stuttgart (ddp-bwb). Baden-Württembergs scheidender Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) hat die Debatte um Korrekturen am Länderfinanzausgleich als «verfrüht» kritisiert. Der…
- CSU-Landesgruppe kompromissbereit beim Betreuungsgeld
24/11 13:47, Frankfurt (ddp). Im Streit um das geplante Betreuungsgeld gibt es Kompromisssignale aus der CSU. Wichtig sei, dass die Auszahlung an die Eltern «in Bar» die Regel sei und Gutscheine die Ausnahme…
- Bundesregierung macht Tempo bei Nachbesserungen für «Hartz IV»
24/11 13:44, Kassel (ddp). Das Bundeskabinett will noch vor Weihnachten die geplanten gesetzlichen Neuregelungen zum Schonvermögen bei «Hartz IV» beschließen und dann in den Bundestag einbringen. Das sagte…
- Tausende demonstrieren in Leipzig für bessere Studienbedingungen
24/11 13:39, Leipzig (ddp-lsc). Tausende Studenten haben am Dienstag in Leipzig für bessere Studienbedingungen demonstriert. An dem Protestmarsch durch die Innenstadt beteiligten sich nach Angaben der Polizei…
- Offenbar Wohnungen von vier chinesischen Agenten im Raum München durchsucht
24/11 13:37, München (ddp-bay). Wohnungen von vier mutmaßlichen chinesischen Agenten sollen am Dienstag im Raum München von der Polizei durchsucht sein worden. Einem Bericht von Spiegel Online zufolge stehen sie…
- Merkel will Kurzarbeit bis Ende 2010 verlängern
24/11 13:26, Berlin (ddp). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die bis Ende dieses Jahres befristete Möglichkeit zur Kurzarbeit bis Ende 2010 verlängern. Die Vorstellungen über die Frage der…
- Bayerns Innenminister pocht auf Gespräche über Länderfinanzausgleich
24/11 13:19, München (ddp-bay). Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) mahnt bei den anderen Bundesländern Gesprächsbereitschaft über Korrekturen am Länderfinanzausgleich an. Herrmann sagte am Dienstag der…
- Weiter keine Dividende für Aktionäre von Borussia Dortmund
24/11 13:18, Dortmund (ddp-nrw). Deutschlands einziger börsennotierter Fußballclub, Borussia Dortmund (BVB), hat nach dem Abrutschen in die roten Zahlen seinen Aktionären weitere magere Zeiten ohne Dividende…
- Studenten setzen Proteste fort
24/11 13:06, Leipzig (ddp-lsc). Die seit Wochen anhaltenden Studentenproteste gegen die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) und die für Bildung verantwortlichen Politiker werden lauter. Die Studenten erneuerten am…
- Bochum ist «wichtiger Standort»
24/11 13:04, Berlin (ddp). Der US-Autokonzern General Motors (GM) hat erste Details des Sanierungsplans für seine Europasparte vorgestellt. Nach einem Treffen mit dem nordrhein-westfälischen Regierungschef Jürgen…
- Kolb für Diskriminierungsverbot im Grundgesetz
24/11 13:03, Magdeburg (ddp-lsa). Justizministerin Angela Kolb (SPD) möchte ein Verbot der Diskriminierung wegen sexueller Identität in das Grundgesetz aufnehmen. Es sei bedauerlich, dass Sachsen-Anhalt den…
- Kolb für Diskriminierungsverbot im Grundgesetz
24/11 13:03, Magdeburg (ddp-lsa). Justizministerin Angela Kolb (SPD) möchte ein Verbot der Diskriminierung wegen sexueller Identität in das Grundgesetz aufnehmen. Es sei bedauerlich, dass Sachsen-Anhalt den…
- Bomba zum Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium ernannt
24/11 13:00, Berlin (ddp-bay). Der bisherige Chef der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit, Rainer Bomba, ist neuer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium. Bundesverkehrsminister Peter…
- Offenbar Wohnungen von vier chinesischen Agenten in München durchsucht
24/11 12:56, München (ddp-bay). Wohnungen von vier mutmaßlichen chinesischen Agenten sollen am Dienstag im Raum München von der Polizei durchsucht worden sein. Einem Bericht von Spiegel Online zufolge stehen sie…
- «Unsere Geduld hat ihre Grenzen»
24/11 12:51, Berlin (ddp). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) dringt auf schnelle Erfolge beim Wiederaufbau in Afghanistan. «Wir brauchen signifikante Verbesserungen innerhalb der nächsten ein…
- Linksfraktion empfiehlt Hoffmann Mandatsverzicht
24/11 12:48, Potsdam (ddp-lbg). Die Linksfraktion hat ihrem Stasi-belasteten Abgeordneten Gerd-Rüdiger Hoffmann die Niederlegung des Mandats empfohlen. Das teilte eine Sprecherin am Dienstag nach einer…
- Zweifel in Unions-Fraktion an Steuersenkung für Hotels
24/11 12:39, Berlin (ddp). In der Unions-Fraktion gibt es große Vorbehalte gegen die geplante Mehrwertsteuerermäßigung für Hotelübernachtungen. «Es gibt noch erheblichen Begründungs- und Beratungsbedarf», sagte…
- GM-Europachef bekennt sich zum Opel-Standort Bochum
24/11 12:26, Düsseldorf/Bochum (ddp-nrw). Das Opel-Werk Bochum hat offenbar gute Aussichten auf einen Fortbestand. Der Europachef des Opel-Mutterkonzerns General Motors (GM), Nick Reilly, sagte am Dienstag nach…
- Wirtschaftsverband kritisiert Planungsstopp für Autobahnverlängerung
24/11 12:22, Berlin (ddp-bln). Die Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg (UVB) hat den von Rot-Rot beschlossenen Planungsstopp für die Verlängerung der Stadtautobahn 100 kritisiert. Die…
- AKW Krümmel bekommt neue Leiterin
24/11 12:14, Hamburg (ddp-nrd). Das nach Pannen weiter stillstehende Atomkraftwerk Krümmel in Geesthacht (Kreis Herzogtum Lauenburg) bekommt eine neue Leiterin. Ulrike Welte soll im Frühjahr 2010 den in den…
- Merkel verteidigt Bachelor/Master
24/11 12:13, Berlin (ddp). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Bachelor/Master-System an Hochschulen im Grundsatz verteidigt, mahnt aber Verbesserungen in der Umsetzung an. Die Umstellung sei richtig…
- Ermittlungen gegen Buschkowsky eingestellt
24/11 12:12, Berlin (ddp-bln). Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen den Bezirksbürgermeister von Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), eingestellt. Das sagte…
- DJV erwartet ein klares Votum für Brender
24/11 12:02, Berlin (ddp). ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender erhält im Streit um die Verlängerung seines Vertrages Unterstützung vom Deutschen Journalisten-Verband (DJV). Der DJV warnte am Dienstag den…
- Westerwelle verurteilt iranisches Atomprogramm
24/11 12:01, Jerusalem/Ramallah (ddp). Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat den Iran aufgerufen, sein umstrittenes Atomprogramm einzustellen. Eine atomare Bewaffnung Teherans sein nicht nur für Israel…
- Bayerns Innenminister verabschiedet Polizisten vor Einsatz in Afghanistan
24/11 11:56, München (ddp-bay). Bayern beteiligt sich jetzt an der Ausbildung von Polizisten in Afghanistan. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) verabschiedete am Dienstag in München die ersten sechs bayerischen…
- IAB verzeichnet Abbau von immer mehr Vollzeit-Jobs
24/11 11:49, Nürnberg (ddp). Die Wirtschaftskrise schlägt zunehmend auf die Zahl der Vollzeitbeschäftigten durch. Wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) am Dienstag mitteilte, nahm die Zahl…
- Migranten arbeiten in Projekt gegen Rechtsextremismus
24/11 11:49, Halle (ddp-lsa). Mosambik und Israel stehen als Themen an diesem Tag an den Berufsbildenden Schulen «Gutjahr» in Halle auf dem Stundenplan. Aber es geht nicht um Geografie, es geht um…
- NPD baut Organisationsstruktur in Sachsen aus
24/11 11:49, Leipzig (ddp-lsc). Die rechtsextreme NPD baut ihre Organisationsstruktur in Sachsen aus. Wie die Partei am Dienstag mitteilte, wurden am Wochenende in Leipzig vier sogenannte Stützpunkte der…
- Carmen Everts wechselt zur Landeszentrale für politische Bildung
24/11 11:44, Wiesbaden (ddp-hes). Die frühere hessische SPD-Landtagsabgeordnete Carmen Everts wird Referatsleiterin in der Landeszentrale für politische Bildung (HLZ). Sie wird in der Behörde schwerpunktmäßig…
- Kriminologe Pfeiffer unterstützt Schünemanns Fahrverbot-Vorhaben
24/11 11:41, Hannover (ddp-nrd). Der von Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) geplante Führerscheinentzug für jugendliche Intensivtäter stößt auf Unterstützung beim Direktor des Kriminologischen…
- Merkel: Letzte Mittel für Opel sind von General Motors zurückgezahlt
24/11 11:41, Berlin (ddp). Der US-Autokonzern General Motors (GM) hat nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die letzten Mittel aus dem Überbrückungskredit der Regierung für die deutsche Tochter…
- Games Convention Online wird um einen Tag verlängert
24/11 11:39, Leipzig (ddp-lsc). Die Leipziger Messe verlängert ihre Spiele-Schau Games Convention Online (GCO) um einen Tag. Im kommenden Jahr werde die Messe vom 8. bis 11. Juli stattfinden, teilte das…
- «Abu Safiya starb am 17. Oktober 2009 den Tod der Ehre»
24/11 11:24, Berlin (ddp). Ein aus dem Raum Bonn stammender Islamist ist in Afghanistan ums Leben gekommen. Wie «Welt online» am Dienstag berichtete, wird Javad Sediqi in einem dem Onlineportal vorliegenden Video…
- «Die deutsche Wirtschaft arbeitet sich weiter aus der Krise»
24/11 11:23, München (ddp). Das Geschäftsklima der gewerblichen Wirtschaft Deutschlands hat sich im November unerwartet stark aufgehellt. Wie das Münchener Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung am Dienstag in…
- Hundt fordert staatliche Maßnahmen zur Unternehmensfinanzierung
24/11 11:19, Berlin (ddp). Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Dieter Hundt, hat vor einer flächendeckenden Kreditklemme in Deutschland gewarnt und mehr staatliche…
- Diestel hält Ausschluss von Hoffmann durch Linke für «bizarr»
24/11 11:18, Potsdam (ddp-lbg). Anwalt Peter-Michael Diestel hat Forderungen der Linken nach einem Mandatsverzicht des Stasi-belasteten Abgeordneten Gerd-Rüdiger Hoffmann zurückgewiesen. Es wäre «mehr als bizarr…
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